Illustration: HauptwegNebenwege / FF

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Lassen Sie sich nicht verrückt machen!

Bei der Suche nach der richtigen Rechtsform gibt es viele Punkte, die Sie bedenken sollten. Vor allem aber sollten Sie Ihren Spaß, Ihre Leidenschaft und Phantasie behalten. Denn eine Rechtsform ist nur ein Konstrukt. Sie bestimmen, was Sie daraus machen.

Da gibt es dieses zwar sanierungsbedürftige, aber doch ziemlich tolle und auch noch leerstehende Gebäude mitten im Stadtteil. Das wäre doch ein super Platz für ein unabhängiges Kulturzentrum, einen Stadtteilladen, ein Repair-Cafe oder eine offene Quartiers-Werkstatt; am besten gleich noch mit angeschlossenem Nachbarschaftsgarten. Natürlich sind da auch viele engagierte Nachbarn, die das mit Herzblut gerne gemeinsam stemmen möchten. Soweit so gut.

Nur: Wie geht’s dann weiter? „Ist doch klar“, denken da viele Initiativen schnell, „erstmal – juristisch sauber – den passenden Rahmen schaffen und einen Verein, eine Genossenschaft, eine Unternehmergesellschaft oder gar eine Bürgerstiftung gründen. Soll doch alles auf soliden Füßen stehen…“ Halt!

Gute, vor allem langfristige erfolgreiche Nachbarschafts-Initiativen funktionieren natürlich nur, wenn alles rechtlich einwandfrei läuft und der Businessplan am Ende auch stimmt; vor allem wenn eine Immovielie bewirtschaftet werden soll. Aber bitte – liebe Initiativen – machen Sie nicht den dritten und vierten Schritt vor dem Ersten. Sonst drohen Spaß, Leidenschaft, Phantasie, Geduld, Emotionen und am Ende auch die gute Idee auf der Strecke zu bleiben.

So wichtig die Frage nach der „richtigen“ Rechtsform für eine Projektträgerschaft auch ist, sie ist in allererster Linie nur ein Instrument zur Erreichung von Zielen! Viel entscheidender ist, dass sich alle Beteiligten über ihre Wünsche und Ziele selbst im Klaren sind – und darüber, wie sie sie umsetzen wollen. Klingt banal, ist es aber ganz und gar nicht.

Dazu gehört, zunächst die Kernmotive deutlich herauszuarbeiten, die die Projekt-/ Nachbarschaftsinitiative überhaupt antreiben. Und: Wer gehört eigentlich zum verlässlichen Kernteam, das auch langfristig Verantwortung für das Projekt übernimmt? Fünf bis zehn Menschen können ja eine gute Idee entwickeln. Und noch mehr können sich für Vieles begeistern und engagieren. Aber am Ende kommt es immer darauf an, dass sich einige Personen verbindliche Verantwortung zutrauen und auch langfristig Ansprechpartner für Dritte werden (Kommunen, Eigentümer, Unterstützer). Das lehrt einfach die Erfahrung.

Und natürlich muss auch über das liebe Geld gesprochen werden, denn für umsonst wird es nichts geben. Welche Ideen gibt es also, um eine Finanzierung zu stemmen, sowohl für die Investitionen als auch für den Betrieb einer von der Nachbarschaft getragenen Immovielie? Nicht nur hier können starke Partner helfen – soziale Einrichtungen im Viertel, Geschäftsleute, die Kommunalverwaltung, andere Vereine, Schulen… Es sollte der Frage nachgegangen werden, wen Sie mit ins Boot holen wollen. Zu klären ist auch, wie wichtig der verbindliche und dauerhafte Zugriff auf die Immobilie ist.

Erst wenn hier Klartext gesprochen und Klarheiten gefunden wurden, lohnt sich überhaupt der Einstieg in einen Dialog um mögliche, passende Rechtsformen – in ein „Ping-Pong“ mit externem, juristischem Sachverstand. Denn dabei geht es ans Eingemachte: Gemeinnützigkeit: ja oder nein. Basisdemokratie: ja oder nein. Trennung von Eigentum und Betrieb: ja oder nein. Verein, Genossenschaft, Bürgerstiftung oder Unternehmer-Gesellschaft: ja oder nein.

Vereinfacht ausgedrückt lassen sich viele der Anliegen in den meisten Rechtsformen lösen. So wie auch viele der möglichen Rechtsformen die Gemeinnützigkeit erlangen können. Aber: Die Rechtsformen sind zunächst „leere Gefäße“ ohne Inhalt und können erst dann gefüllt werden, wenn die oben gestellten Fragen klar beantwortet sind. Denn wenn die gewählte Rechtsform konkret geformt werden soll, kommt es genau auf solche Details an. Und dafür braucht es dann in der Regel tatsächlich den rechtlichen und steuerlich-gemeinnützigen Sachverstand eines Profis.

Und noch ein genereller Tipp: Anfangs macht es oft mehr Sinn, sich einfach konkrete, vergleichbare Projektbeispiele anzuschauen und mit deren Akteuren zu sprechen. Denn wie die mit den aufgeworfenen Fragen umgegangen sind und wie die am Ende zu einer verlässlichen Trägerschafts- und Betriebskonstruktionen gekommen sind, kann den Weg besser weisen, als wenn in endlosen Debatten um die „richtige Rechtsform“ der Projektentwicklungsprozess blockiert wird.

Autor/en

Foto: Joachim Boll

Joachim Boll , Jahrgang 1952, ist Architekt und arbeitet seit 1978 in ganz unterschiedlichen Zusammenhängen im Ruhrgebiet und in NRW. Mit seinem 2001 gegründeten Büro startklar.projekt.kommunikation managed er das NRW-Landesprogramm „Initiative ergreifen“ im Auftrag des MBWSV. Zu den Schwerpunkten seiner Arbeit zählen die Unterstützung und Qualifizierung von Projekten in Stadterneuerung und Stadtentwicklung.