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Auf der Suche nach der richtigen Rechtsform – Der Gedankensortierer

Bei der Suche nach der richtigen Rechtsform kann man sich schnell in Details verlieren. Es gibt einfach zu viele Punkte, die man bedenken sollte – und alle sind relevant. Hier ist wichtig, dass Sie sich auf die wesentlichen Fragen konzentrieren.

  1. Was sind Ihre Ziele und wie wollen Sie sie umsetzen? Unabhängig von der konkreten Rechtsform werden in der Regel im § 2 der Satzung die Zwecke und damit die Ziele vordefiniert, die die Abgabenordnung (AO) zur Erlangung der Gemeinnützigkeit abbildet. Diese sind aber sehr allgemein gehalten. Erst in den konkreten Ausformulierungen (Zwecke werden insbesondere durch… verfolgt) werden dann die wirklichen Ziele und Kernanliegen erkennbar, welche die Projektinitiatoren verfolgen wollen.
  2. Wer übernimmt welche Verantwortung? Viele Initiativen beginnen mit dem Anspruch einer breiten „Basisdemokratie“, müssen sich aber für einen Betrieb vorbereiten. Dann sind oft beide Ansprüche unter einen Hut zu bekommen. Dabei kommt es letztendlich immer darauf an, dass einige Personen verbindlich Verantwortung übernehmen (z.B. Vorstand und Geschäftsführung (Haftung)) und auch Ansprechpartner für Dritte werden (Kommunen, Eigentümer, Unterstützer).
  3. Sind Sie Betreiber oder Eigentümer einer Immovielie? Um Zugriff auf eine Immovielie zu bekommen, bieten sich oftmals Konstruktionen an, die Eigentum und Betrieb jeweils anders organisieren. Meist ist das Kernziel der Projektinitiativen der Betrieb (Nutzung und Aktivitäten). Der Zugriff auf das Grundstück oder das Gebäude sind in der Regel ein notwendiges Mittel und die Plattform, um dies zu ermöglichen.
  4. Wie wollen Sie Dritte einbinden? Für viele Initiativen geht es schnell um die Frage, wie sie Finanzierungs- und Unterstützungspartner einbinden können. Die einfachste Form wäre der Förderverein. Insbesondere wenn „potente Partner“ angesprochen und gebunden werden sollen, können auch Beiratskonstruktionen interessant sein. Breiter und langfristiger aufgebaute Varianten sind eine Genossenschaft mit Einlagen oder Bürgerstiftungen.
  5. Brauchen Sie die Gemeinnützigkeit wirklich? Die Gemeinnützigkeit kann bei der Finanzierung helfen, zur Selbstbeschränkung bei erwerbswirtschaftlichen Projektbestandteilen dienen oder zur Kommunikation von Grundhaltungen nach Außen beitragen. Sie bringt aber auch Beschränkungen mit, die nicht immer vorteilhaft für bürgerschaftlich organisierte Projekte sind. Überlegen Sie daher genau, ob Sie die Gemeinnützigkeit tatsächlich benötigen, und machen Sie dies von Ihren Zielen abhängig.

Autor/en

Foto: Kerstin Asher

Kerstin Asher ist Geografin mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung und Wirtschaft. Sie war sehr lange im entwicklungspolitischen Bereich tätig. Seit 2007 arbeitet sie bei startklar.projekt.kommunikation, wo sie das Programm Initiative ergreifen betreut.